Nutzungsbedingungen

Das Folgende sind die Nutzungsbedingungen für die Benutzung des pimrii-Service (im Folgenden der 'Service') zwischen pimrii, Inh. Sven Herschel, Schillerstr. 3, 13158 Berlin, Deutschland (im Folgenden 'pimrii') und Ihnen (entweder Sie persönlich oder das Rechtssubjekt, zu dessen Vertretung Sie berechtigt sind; im Folgenden 'Sie' oder 'Ihnen'). Bitte lesen Sie die Nutzungsbedingungen sorgfältig. Mit der Nutzung des pimrii-Service erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen an.

  1. ALLGEMEIN

    1. Sie sind dafür verantwortlich, Ihr Passwort zu schützen und keinem Dritten zugänglich zu machen.

    2. Sie sind für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Ihrem Account durchgeführt werden.

    3. Sie dürfen pimrii nicht verwenden, um andere pimrii-Nutzer zu belästigen, zum Beispiel indem Sie diesen ungefragt Zugang zu Ihrer Bibliothek einräumen, sie ungefragt zu Ihren Kontakten hinzufügen oder ungefragt Medien verleihen.

    4. Sie dürfen pimrii nicht für illegale Zwecke verwenden und sind dafür verantwortlich, bei der Benutzung von pimrii alle in Ihrem Rechtsraum gültigen Gesetze einzuhalten.

    5. Sie sind selbst verantwortlich für alle Inhalte, die Sie mit pimrii verwalten.

    6. Sie dürfen pimrii nicht verändern, anpassen oder 'hacken' oder vorgeben, eine Seite zu betreiben, die etwas mit pimrii zu tun hat.

    7. Sie dürfen pimrii nicht verwenden, um Würmer, Viren oder anderen Schadcode zu verteilen

    8. Nichteinhaltung der in diesem Dokument dargelegten Grundsätze führt zu sofortiger Sperrung Ihres pimrii-Accounts. Weitere Rechtsmittel behalten wir uns vor.

  2. ENTGELT UND SERVICE

    1. pimrii bietet Ihnen unterschiedliche Account-Typen mit unterschiedlichen Funktionen und Laufzeiten an. Sie können die für Sie jeweils geltenden Bedingungen jederzeit in Ihrem pimrii-Profil nachlesen.

    2. pimrii ist berechtigt, die Entgelte und Zahlungsbedingungen für den Service von Zeit zu Zeit zu ändern. pimrii wird Sie über Änderungen der Entgelte oder Zahlungsbedingungen über die Webseite http://www.pimrii.de in Kenntnis setzen. Ihr fortgesetzter Gebrauch des Services nach einer solchen in Kenntnissetzung gilt als Annahme dieser Änderungen.

    3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, werden alle Entgelte in Euro angegeben. Alle ausstehenden Forderungen werden mit Beendigung dieser Vereinbarung, gleich aus welchem Grund, sofort fällig und - soweit dies auf Sie zutrifft – über PayPal oder jede andere für Ihren Account vereinbarte Einziehungsmethode eingezogen.

  3. ACCOUNT, PASSWORT UND SICHERHEIT

    1. Um sich für den Service anzumelden, müssen Sie die im Anmeldeverfahren abgefragten Informationen, einschließlich ihrer E-Mailadresse (User Name) und eines Passwortes, pimrii aktuell, vollständig und inhaltlich richtig zur Verfügung stellten.

    2. Sie sind verpflichtet, das Passwort und den User Name, vertraulich zu behandeln und übernehmen die volle Verantwortung für die Verwendung Ihres Passwortes oder Accounts, sei es durch Sie selbst oder durch Dritte. Sie sind allein verantwortlich für alle Aktivitäten (einschließlich des Missbrauchs), die unter Ihrem Passwort und/oder in Ihrem Account auftreten. Sie sind verpflichtet, pimrii unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, sobald Sie von einer nicht autorisierten Nutzung Ihres Accounts oder von einem sonstigen Sicherheitsrisiko erfahren. Von Zeit zu Zeit werden sich Mitarbeiter von pimrii in den Service unter Ihrem Passwort zu dem Zweck einloggen, den Service in Stand zu halten oder zu verbessern, einschließlich, um Sie bei technischen Problemen oder Abrechnungsfragen zu unterstützen.

  4. SERVICEVERBESSERUNGEN

    1. pimrii ist berechtigt, jederzeit und ohne Ankündigung den Service und/oder die Software zu verbessern und/oder zu verändern, vorausgesetzt, dass Ihnen diese Verbesserungen und/oder Veränderungen zumutbar sind.

    2. Der Service wird „wie beschaffen“ zur Verfügung gestellt und pimrii übernimmt keine Mängelgewährleistung hierfür. Ohne Einschränkung des Vorangehenden übernimmt pimrii insbesondere keine Gewähr dafür, dass: (i) die Benutzung des Services oder der Software Ihrem Bedarf entspricht oder ununterbrochen, sicher und fehlerfrei möglich ist, (ii) dass Fehler behoben werden, (iii) dass der Service, die Software oder jede andere Software auf dem Server frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten ist oder (iv) dass die Benutzung des Service und sonstiger im Rahmen des Service zur Verfügung gestellter Informationen (einschließlich der Reports) richtig, genau, rechtzeitig oder in anderer Form zuverlässig möglich ist.

      Weitere Abmachungen, Gewährleistungen oder andere Bedingungen einschließlich irgendwelcher stillschweigender Bedingungen in Bezug auf eine zufrieden stellende Qualität und Tauglichkeit für bestimmte Zwecke oder Übereinstimmungen mit bestimmten Beschreibungen gelten nicht für den Service, es sei denn, diese Vereinbarung bestimmt ausdrücklich etwas Abweichendes.

  5. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

    1. pimrii ist ohne Einschränkung haftbar, unabhängig vom Grund für die Haftung, sei es Vertragsbruch, Unmöglichkeit der Leistung, Leistungsstörung, Delikt oder andere Rechtsgründe, im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch pimrii, durch pimriis gesetzliche Vertreter, für arglistig verschwiegene Fehler, in Fällen, in denen pimrii eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat und im Fall der Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.

    2. In Fällen von (leichter) Fahrlässigkeit haftet pimrii nur für den Fall des Bruchs wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflicht). Auch in diesen Fällen ist die Haftung begrenzt auf die typischen und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schäden.

    3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

    4. In allen anderen Fällen wird eine Haftung durch pimrii ausdrücklich ausgeschlossen.

  6. LAUFZEIT UND BEENDIGUNG

    1. Diese Vereinbarungen treten am Tag Ihrer Annahme durch Sie in Kraft und bleiben solange in Kraft, bis eine der Parteien den Vertrag aus beliebigem Grund und zu jedem beliebigen Zeitpunkt mit einer Frist von 7 Tagen kündigt. Das Recht beider Parteien zur Kündigung der Vereinbarung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.

    2. Nach jeder Kündigung dieses Vertrages:

      a) wird pimrii die Bereitstellung des Service einstellen und

      b) haben Sie keinen Anspruch auf die Rückerstattung irgendeines Nutzungs- oder sonstigen Entgeltes; und

      c) werden (i) sämtliche offenen Forderungen für bis zum Datum des Wirksamwerdens der Kündigung geleisteten Service, und (ii) sonstige nicht bezahlte Zahlungsverpflichtungen, die innerhalb der Restlaufzeit dieser Vereinbarung fällig werden, sofort und insgesamt fällig; und

      d) werden sämtliche bisherigen Daten nicht weiter zur Verfügung gestellt, es sei denn, Sie und pimrii schließen einen schriftlichen Vertrag über den Austausch und die Übertragung dieser Daten.

    3. Da dieser Vertrag im Wege des Fernabsatzes geschlossen wird, steht Ihnen ferner ein Widerrufsrecht zu nach Maßgabe der folgenden

      Widerrufsbelehrung

      Widerrufsrecht

      Sie können Ihre Vertragserklärung zur Migration innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der überlassenen Gegenstände widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der überlassenen Gegenstände. Der Widerruf ist zu richten an: an pimrii, Inh. Sven Herschel, Schillerstr. 3, 13158 Berlin

      Widerrufsfolgen

      Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

      Besondere Hinweise

      Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).

  7. ÄNDERUNGEN DER BEDINGUNGEN

    pimrii behält sich das Recht vor, Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung jederzeit dadurch zu ändern, dass die neue Vereinbarung unter http://www.pimrii.de abrufbar gemacht wird und Sie über die neue Vereinbarung in Kenntnis gesetzt werden, jeweils vorausgesetzt, dass die Änderungen unter Berücksichtung der Interessen von pimrii für Sie zumutbar sind. Setzen Sie die Benutzung des Service nach der Inkenntnissetzung fort, gilt dies als Erklärung der Annahme der Änderungen, sofern Sie sich zu den Änderungen innerhalb einer von pimrii gesetzten, zumutbaren Frist nicht ausdrücklich erklärt haben und sofern pimrii Sie auf die vorgesehene Bedeutung der fortgesetzten Benutzung besonders hinweist.